Meine Kandidatur für die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde,

in diesem Superwahljahr geht es um viel: In den Bezirken, im Land und im Bund werden die Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Wir müssen die Wählerinnen und Wähler überzeugen, volle Kraft für Klimaschutz zu geben, sonst schafft es dieses Land nicht mehr auf den 1,5 Grad-Pfad. Wir müssen unsere Gesellschaft solidarischer aufstellen, um zu verhindern, dass die Coronakrise zu einem sozialen Flächenbrand wird. Wir müssen durch gute und transparente Politik dazu beitragen, Vertrauen in demokratische Prozesse und Institutionen zurückgewinnen, denn Maskenskandale und politische Fehler der Großen Koalition, schaden letztendlich allen demokratischen Akteuren. In diesem Sinne will ich weitere fünf Jahre für diese Stadt kämpfen, und bewerbe ich mich daher bei Euch für die Landesliste zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses.

Fit für die Klimakrise – Berlin wird klimaneutral

Ich bin als umweltpolitische Sprecherin 2013 im Abgeordnetenhaus gestartet, gemeinsam haben wir viele Konzepte und Ideen erarbeitet, um unser Berlin klimafester und klimaneutraler zu machen. Mit unserem Eintritt in die Landesregierung haben wir Grüne in Berlin alle Weichen für mehr Klimaschutz gestellt: Mit dem ersten deutschlandweiten Mobilitätsgesetz haben wir die Verkehrswende verbindlich gemacht und vorangetrieben, mit dem Energiewendegesetz haben wir den Ausstieg aus der Steinkohle 2030 beschlossen und mit der Solarpflicht haben wir die Erneuerbaren in Berlin auf die Überholspur gesetzt. Mit der Grünbauoffensive haben wir als Fraktion Land und Bezirke in die Lage versetzt, Grünflächen strategisch anzukaufen, Bäume besser zu pflegen, das 1000-Grüne-Dächerprogramm aufzulegen und die Parks sauber und ökologisch intakt zu halten. Diese grüne Infrastruktur ist das Rückgrat für eine Stadt, die nicht überhitzt. Aber wir sind noch lange nicht fertig und bei den Verhandlungen zur Klimanotlage erlebe ich jetzt als Fraktionsvorsitzende: ambitionierte Maßnahmen gibt es nur mit starken Grünen! Mit der Zero Emission Zone oder dem Wärmegesetz stehen wichtige Wegmarken in der kommenden Legislatur für ein klimaneutrales Berlin an.

Es wird die Aufgabe in der nächsten Legislaturperiode sein, grüne Verhandlungserfolge gerade im Bereich Stadtgrün und Umweltschutz nicht zurückzudrehen. Denn der Rotstift des Finanzsenators ist schon mehrfach drohend über die Bezirke gewandert, die nach Jahrzehnten des Kaputtsparens durch uns endlich im Umweltbereich besser finanziert werden. 

Mit Umsicht und Verantwortung durch die Corona-Pandemie 

Die Corona-Pandemie hat das Leben in unserer Stadt verändert und fest im Griff. Die Folgen sind noch nicht absehbar, denn Überforderung in Familien, Existenzängste bei Freiberuflern, psychische Erkrankungen durch konstant hohen Stress, werden auch noch langfristig wirken. Ganz abgesehen von den Belastungen der Menschen im Gesundheitssektor. Um die Pandemie wirksam zu bekämpfen, arbeiten wir Grüne mit unbürokratischen und kreativen Lösungen daran, Wege aus der Krise zu finden, während andere schon im Wahlkampfmodus sind. Das zeichnet uns Grüne aus. Mit dieser Einstellung habe ich mich seit Monaten für eine nationale Schnell- und vor allem Selbstteststrategie eingesetzt. Stand jetzt sind 31 Selbsttests auf dem Markt, diese müssen strategisch als Public-Health-Tool, also als flächendeckendes Screening eingesetzt werden.  

Wir müssen aus dieser Krise die richtigen Lehren ziehen und Berlin fit für die Zukunft machen. Berlin solidarischer machen, fängt mit einer guten sozialen Infrastruktur an, hier haben wir als Land den Hebel. Priorität hat vor allem der Gesundheits- und Pflegebereich. Hier muss dringend umgesteuert werden und der Öffentliche Gesundheitsdienst aber auch die stationäre und ambulante Pflege mehr Wertschätzung, Finanzierung und Perspektiven erhalten. Denn ein krankes Gesundheitssystem kann sich nicht um die Gesundheit der Berliner*innen kümmern. 

Berliner Zusammenhalt Für starke Familien

Unser erklärtes Ziel als Land muss es sein, der heranwachsenden Generation alle Chancen zu bieten. Denn eine Gesellschaft ist nur so stark, wie sie ihre Kinder werden lässt. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass in Berlin jedes Kind werden kann, was es will. Vor allem in der Coronakrise das waren und sind harte Kämpfe. Doch noch immer hängt die Zukunft zu sehr von der Herkunft ab. Mit dem Familienfördergesetz, das hoffentlich noch in den kommenden Monaten beschlossen wird, empowern wir Familien und damit auch die Kinder und Jugendlichen. Mit den Bildungspaketen, die wir in der Koalition auf den Weg gebracht haben, haben wir den Ganztag für die unteren Klassen kostenlos gemacht und massiv in die Bildungsqualität investiert. Wir Grüne haben explizit für qualitativ hochwertiges Bio-Schulessen gekämpft und wir sind als Land in die Sanierung und den Neubau von Schulen eingestiegen. Aber klar ist: Schule muss durchlässiger werden, zu oft ist Schule auch ein Ort, an dem diskriminiert wird. Wir müssen das Schulpersonal nach und nach weiter aufstocken und qualifizieren, damit nicht nur der Rahmen stimmt, sondern auch das ganze Bild. Es steht noch viel an und es ist höchste Zeit das Bildungsversprechen für alle einzulösen.

Gemeinsam für ein starkes Berlin 

In den letzten fünf Jahren haben wir Berliner Grüne einiges für Klimaschutz, starke Familien, Mieter*innenschutz und gesellschaftlichen Zusammenhalt für unsere Stadt erreichen können. Wir haben gezeigt, dass wir Verantwortung für die ganze Stadt übernehmen können. Das wollen wir nach dem 26.9. mit Bettina Jarasch als Regierender Bürgermeisterin fortsetzen. Damit Berlin fit gegen die Klimakrise wird. Für ein Berlin mit starken Familien. Für ein Berlin, das überall lebenswert ist ob zwischen Spandau und Ahrensfelde oder Lübars und Steglitz. 

Als Fraktionsvorsitzende ist es mein politischer Anspruch, Probleme nicht nur zu benennen, sondern konkrete Lösungen gemeinsam zu erarbeiten und voranzutreiben. Dabei habe ich einen klaren Kompass: Mein Ziel ist es, dass wir Berlin zu einer klimaneutralen Metropole machen und seine lebendigen Kieze für Familien erhalten. Dazu will ich weiterhin meinen Beitrag leisten. Dafür bitte ich euch um euer Votum.

Für Fragen, Kritik, (gerne unaufgeforderte) Hinweise bin ich immer zu haben. Politik lebt vom Diskurs. Schreibt mir bei Social Media oder direkt an silke.gebel@gruene-fraktion.berlin.

Eure

Silke

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