Zusammen hält besser – Unser Bundesparteitag 2012

Vom 16.-18. November fand in Hannover der Bundesparteitag der Grünen statt. Ich war diesmal wieder Delegierte für meinen Kreisverband Berlin-Mitte und fuhr mit unserer kleinen Delegation, um an der Sozial-, Europa- und Außenprogrammatik mitzuentscheiden. Ein paar Impressionen hat Daniel Gollasch, ebenfalls Delegierter, in diesem netten Youtube-Video zusammengepackt.

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Ich muss sagen, ich habe mich in keinster Weise an die Örtlichkeiten erinnert: Zehn Jahre nachdem ich auf meinem ersten Parteitag in Hannover war, hatte ich nun wieder ds Vergnügen in der Hannoveraner Congresshalle sein zu dürfen. Das letzte Mal war das alles bestimmende Thema die Bundesvorstandswahl und die Frage, ob ein Satzungsänderungsantrag zur Trennung von Amt und Mandat angenommen würde. Er wurde nicht. Und Claudia und Fritz durften nicht mehr als Parteivorsitzende antreten. Stattdessen kamen Reinhard und Angelika. In meiner Erinnerung ein chaotischer, panischer Parteitag.

Diesmal war alles deutlich harmonischer. Bei den Personalfragen wurden die großen Streitfragen per Urwahl im Vorfeld geklärt: Jürgen und Katrin erhielten auch beide sehr gute Ergebnisse bei ihrer Wahl in den Parteirat. Der Bundesvorstand hatte dieses Mal zum ersten Mal seit langem keine Gegenkandidaturen und erhielt durch die Bank Ergebnisse um die 80% (einzig Benedikt, der Schatzmeister reisst mit 97,4% deutlich nach oben aus…). Beim Parteirat wurden der immer streitlustige Boris Palmer´und die beiden bundesweit unbekannteren LandespolitikerInnen Anja Siegesmung und Daniel Köbler nicht gewählt. Ärgerlich für Daniel, der das Quorum erreichte, aber weniger Stimmen als die anderen sieben (bei sieben Plätzen) erhielt. Schade für Boris, dessen kontroverse Thesen (die ich gerade in Fragen der öffentlichen Plätze nicht teile), die aber in ihrer Kontroversität und Streitbarkeit und in ihrem lokalen Bezug fehlen werden.

Inhaltlich gab es wenig strittige Abstimmungen: Bei Soziales ging es zum Beispiel um die Frage Sanktionsmoratoirum oder Sanktionsstop. Unsere Änderungsanträge wurden alle übernommen, oder bezogen sich auf Anträge, die zur weiteren Bearbeitung an die BAG Behindertenpolitik (der Antrag zur Inklusion) oder in die BAG Energie (die Anträge zur Netzepolitik) verwiesen worden. Hier kann man mehr über die Ergebnisse der BDK 2012 oder #bdk12 lesen.

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