Parlament

Das Berliner Abgeordnetenhaus ist quasi der „Landtag“ von Berlin. Da Berlin ein Stadtstaat ist, kommen auf Landesebene Themen vor, die in anderen Bundesländern die Kommunen und dort dann die Mitglieder des Stadtrats übernehmen. Aus dieser Tradition heraus erklärt sich, dass das Abgeordnetenhaus als „Teilzeitparlament“ tagt, so dass es weiterhin möglich ist, wie in anderen Stadtparlamenten auch, einen Beruf auszuüben. Das Berliner Parlament setzt sich aus mindestens 130 Abgeordneten zusammen, in dieser Legislatur sind es durch Überhang- und Ausgleichsmandate 149 Abgeordnete. Das Parlament ist im Wesentlichen für drei Punkte zuständig:

  • Gesetzgebung für das Land
  • Regierungsbildung (Wahl des Regierenden Bürgermeisters)
  • Kontrolle der Regierung (des Senats)

Das Plenum des Berliner Abgeordnetenhaus tagt alle zwei Wochen, traditionell immer Donnerstags. Die Sitzungen sind öffentlich, wer möchte kann auf der ZuschauerInnentribüne (dafür muss man einen Platz reservieren) oder hier im Lifestream den Diskussionen folgen. Der Großteil der inhaltlichen Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Hier können (ebenfalls) die Senatsmitglieder befragt werden, Themen besprochen und Anträge diskutiert und beschlossen werden. Die Ausschüsse tagen in der Regel ebenfalls öffentlich und können nach Anmeldung besucht werden.

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien sowie im Gremium des Ältestenrats.

Hier finden sich alle parlamentarischen Aktivitäten von Anfragen über Reden bis hin zu Anträge, die auf meine Initiative zurückgehen.