NATO, Berlin-Plus und die ESVP

Zu diesem komplizierten Themenkomplex werde ich bis übermorgen passend zum NATO-Geburtstag einen Artikel für Le Taurillon schreiben. Den Anfang habe ich schon, das gedankliche Gerüst auch. Jetzt fehlt nur noch der Text.  Ziel der Artikels wird sein, aus föderalistischer Sicht die Rolle der NATO in Europa zu analysieren. Aufhänger wird vor allem das Berlin-Plus-Abkommen sein, das meines Erachtens nach aus der ESVP auf lange Sicht einen zahnlosen Tiger macht und die Macht der USA aufrechterhält.

Außerdem möchte ich einen vermittelnden Beitrag zwischen den NATO-EuphorikerInnen und den KritikerInnen verfassen. Die teilweise Undifferenziertheit letzterer ist ein Grund warum ich nicht zu den Feierlichkeiten nach Straßbourg am kommenden Wochenende gehen werde.  Denn sicherlich ist die NATO nicht der Weisheit letzter Schluss und stellt nicht den Traum einer grünen Sicherheitspolitik dar. Aber die derzeitige UN mit China, Russland und USA als Vetomächten irgendwie auch nicht. Zudem sind gerade die baltischen oder andere osteuropäische Staaten auf ein Bündnis wie die NATO angewiesen. Die EU bietet hierfür noch keine wirkliche Alternative. Umso mehr gilt es aufzuzeigen, wie eine Reform der globalen Sicherheitsarchitektur angepackt werden kann. Mein Ansatz wäre eben die Berlin-Plus-Veränderung für eine Stärkung der ESVP, eingebettet in die UN, aber kontrolliert durch die nationalen oder europäischen Parlament(e). Verkürzt gesagt. Mehr im Taurillon ab Mittwoch.

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