Kiezgespräch Spittelkollonaden

Auf Einladung des Stadtteilzentrum „Club Spittelkollonaden“ durfte ich heute mit den VertreterInnen der anderen vier im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien über die wichtige Frage „Wozu braucht es Abgeordnete“ diskutieren. Es war meine erste Podiumsdiskussion als frischgekürte Direktkandidatin und ich freue mich auf weitere Besuche im Club Spittelkolonaden.

Moderiert von Frau Prof. Dr. Seidl wurden grundlegende demokratische Auffassungen der parlamentarischen Demokratie besprochen. Ich habe den Bürgerhaushalt auf Bezirksebene vorgeschlagen, der auch schon in Lichtenberg oder Friedrichshain-Kreuzberg praktiziert wird. Ich bin gespannt wie sich die CDU nach der Wahl dazu positionieren wird. Derzeit lehnt sie diese Bürgerbeteiligungsmöglichkeit leider noch ab. Wichtig ist meiner Meinung nach, dass der Mechanismus für Mitte passt. Deshalb müssen wir mit den Menschen im Bezirk über so eine oder andere Beteiligung diskutieren und sie stetig weiterentwickeln. Großen Raum in der Diskussion fand die Frage der zukünftigen Ausgestaltung der Zweckentfremdungsverordnung von Wohnungen. Gerade in der historischen Mitte Berlins sind exzessive Ferienwohnungen ein großes Problem. Als Grüne sind wir für eine quartiersorientierte Anwendung der Verordnung. Was bringt es denn den Leuten, wenn man ihnen sagt, dass sie ja ihre Wohnung in der Wilhelmstraße verlassen können, wenn sie auch in den Außenbezirken äquivalenten Wohnraum finden?! Mir ist wichtig, dass Menschen in Berlins Mitte leben, wohnen und arbeiten können.

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