Digital für alle – Berlin stellt sich den Herausforderungen der Digitalisierung

Unser Alltag wird digital – wir shoppen im Internet, ordern Essen mit unserem Smartphone und machen Banking nur noch online. Diese Veränderung ist längst auch in der Arbeitswelt angekommen und welche Effekte dies auf Beschäftigungsverhältnisse haben wird, ist bislang schwer absehbar. Fest steht aber: Die Digitalisierung unserer Gesellschaft stellt uns vor Herausforderungen, auf die wir politische Antworten finden müssen.
In kaum einer Stadt haben wir dafür so gute Voraussetzungen wie in Berlin, einer Metropole der Start-Ups, der Internetpioniere und großer Tech-Innovationen. An einem dieser Orte, dem Heinrich-Hertz-Institut in Charlottenburg, traf sich die Grüne Abgeordnetenhausfraktion am 2. März zu ihrer Frühjahrsklausur, um nach vorne zu blicken und Visionen für das digitale Berlin der kommenden Jahre zu formulieren.

Unsere Leitmaxime dabei lautet: Die Digitalisierung muss allen Bürgerinnen und Bürgern, nicht nur einer Elite, zu Gute kommen. Das gilt für die Teilhabe an der digitalen Welt ebenso wie für die Fragen von Arbeitsbedingungen, Datenschutz und Diskriminierung.
Wir haben daher unsere Ziele in einem 11-Punkte-Papier festgehalten. Im Zentrum unserer Überlegungen steht die Herausarbeitung einer Digitalen Agenda für das Land Berlin, die sich das Land in einem partizipativen Prozess gibt. Diese soll dann zentral von einer/einem Koordinator*in Digitales Berlin umgesetzt werden. Darüber hinaus wollen wir, dass sich alle Verwaltungen dem Querschnittsthema Digitalisierung gemeinsam annehmen, also einen Digitalisierungssenat bilden.
Damit die Vorteile der Digitalisierung bei allen Berlinerinnen und Berlinern ankommen, muss die Infrastruktur dafür geschaffen werden. Daher werden wir den Glasfaserausbau in der Stadt vorantreiben, beginnend mit öffentlichen Bildungseinrichtungen wie Schulen und Bibliotheken.
Seit Kurzem sind drei Verwaltungsleistungen voll online – ohne Gang zum Amt – zu erledigen. Wir werden uns daran machen, so schnell wie möglich die 100 meistgenutzten Services mit einzuschließen. Zugleich wird die Digitalagentur der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe kleinen und mittelständischen Unternehmen unter die Arme greifen, um sie bei der digitalen Transformation zu unterstützen. Gleichzeitig ist das Internet bereits jetzt eine große Belastung für das Weltklima. Jede Person erzeugt online jährlich 1,17 Tonnen CO2. Mit einer Klimaschutzvereinbarung mit dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) wollen wir hier gegensteuern und unsere Technik stromsparender machen.

Wollen wir den technischen Fortschritt für alle vorteilhaft nutzen, so müssen wir den Umgang mit den Unmengen an anfallenden Daten klar regeln. Dabei gilt für uns: Privatpersonen müssen nachvollziehen können, wo und wie personenbezogene Daten von ihnen online erhoben werden. Daher setzen wir die Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie streng um. Öffentliche Daten müssen öffentlich bleiben und werden nicht an private Unternehmen verscherbelt. Daher werden wir Berlin eine Open-Data-Verordnung geben, die diese Vorgänge regelt.
Wie uns der Hacker-Angriff auf die Bundesregierung erst vor wenigen Tagen erneut vor Augen geführt hat, sind unsere Daten auch von außen in Gefahr. Um Sicherheitslücken in der Berliner Verwaltung noch schneller aufspüren zu können, wollen wir nach dem Vorbild großer Tech-Unternehmen ein Bug-Bounty-Programm einrichten, bei dem wir ein Kopfgeld ausloben für diejenigen, die Fehler im System finden und melden.
Für uns ist lebenslanges Lernen auch bei digitalen Fragen zentral. Digital Summer Schools an Unis und Volkshochschulen sollen neue Technologien auch für jene erfahr- und nutzbar machen, die sich sonst abgehängt fühlen. Und einmal im Jahr werden wir eine Digitale Woche veranstalten, bei der Einrichtungen in ganz Berlin ihre Türen öffnen, um der Bevölkerung die neuesten Fortschritte vorzustellen und Engagement zu aktivieren.

Hier finden Sie unser Beschlusspapier „Digital für alle – eine digitale Agenda für Berlin„.


Teaser & Image by MasterTux (CC0)

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