Parlament

Verwendung der Nebenentgelte der dualen Systeme

In Deutschland sind die Systembetreiber der Verpackungsentsorgung dazu verpflichtet, sich anteilig an den Kosten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu beteiligen, die durch Abfallberatung, die Errichtung, Bereitstellung, Unterhaltung sowie Sauberhaltung von Flächen entstehen, auf denen Sammelgroßbehältnisse aufgestellt werden. Jährlich zahlen die Systembetreiber mehr als 6 Mio. € an die BSR. Zur Verwendung und die Verhandlung zur Höhe… Weiterlesen »

Quecksilberemissionen aus Berliner Kohlekraftwerken

Kohlekraftwerke sind Quelle giftiger Luftschadstoffe. Einer der gefährlichsten Schadstoffe ist hierbei Quecksilber, welches bei der Verbrennung von Kohle in die Luft gelangt. Insgesamt sind Braunkohlekraftwerken für rund 50% der deutschen Quecksilber-Emissionen verantwortlich. Ich habe den Senat gefragt, welche Emissionen von den Berliner Kohlekraftwerken ausgehen und welche Auswirkungen dies auf Mensch und Natur hat. Meine Fragen… Weiterlesen »

Neue Erkenntnisse bei der Luftverschmutzung in Berlin

Die Berliner Luft ist stark belastet durch Luftschadstoffe. An zahlreichen Straßen werden die Grenzwerte für Luftschadstoffe jedes Jahr überschritten. Egal ob ihr in Mitte, Neukölln, Kreuzberg oder Steglitz-Zehlendorf lebt, überall müsst ihr hohe Konzentrationen von Feinstaub und Stickoxiden einatmen! Ich habe beim Senat angefragt, ob es neue Erkenntnisse zu der Luftverschmutzung in Berlin gibt. Hier… Weiterlesen »

Rede „Grundwassermanagement: Grünwasserstrategie für Berlin“

Am Donnerstag, dem 09.06.2016, brachte die Koalition einen Antrag zum Grundwassermanagement ein. Hier ist meine Plenarrede – ohne die Zwischenfragen, die mir gestellt wurde. ———– Sehr geehrte Damen und Herren, Berlin ist auf eine Flussaue und alte Sumpfgebiete gebaut, wir haben hier von Hause aus hohe Grundwasserstände. Als Berlin noch eine Industriestadt war, wurde viel… Weiterlesen »

Gründächer für Berlin

In der 81. Plenarsitzung wurde endlich über unseren Antrag über eine Berliner Gründachstrategie samt Zielzahlen und Förderprogramm diskutiert. Nachdem die Morgenpost den Koalitionsvorschlag als Antwort auf unseren Antrag bereits exklusiv vorgestellt hatte, kam relativ kurzfristig und dringlich (!) der offizielle Antrag von SPD und CDU. Da unser Antrag im Umweltausschuss zuvor abgelehnt worden war, freuten… Weiterlesen »