Anfragen

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus gehört es zu meinen Rechten den Senat zu befragen. Dieses Fragerecht kann ich im Ausschuss oder im Plenum mündlich oder eben in der Schriftform wahrnehmen. Bei den mündlichen Fragen muss in der Regel direkt und spontan geantwortet werden, die schriftlichen Fragen müssen mit einer Frist von zwei Wochen beantwortet werden. Mit diesem Fragerecht haben gerade wir Oppositionsabgeordnete die Möglichkeit die Regierung zu kontrollieren und Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen

Wie will der Senat den To-Go-Verpackungsberg reduzieren?

In einer schriftlichen Anfrage habe ich den Senat gefragt, wie er den Müllberg durch to-go-Verpackungen verringern möchte. Die Antworten zeigen: Der Senat hat keine Mehrweg-Strategie. Der to-Go-Verpackungsberg wächst weiter an. Dabei machen to-go-Verpackungen in machen Innenstadtbereichen bis zu 15,2% des Abfalls aus, wie aus der Antwort hervorgeht. Damit bestätigen sich die Ergebnisse meiner ersten Anfrage… Weiterlesen »

Wann wird der Luftreinhalteplan umgesetzt?

In einer schriftlichen Anfrage habe ich den Senat gefragt, wann die BVG-Busse mit Systemen zur Stickoxidminderung ausgerüstet sind. Diese Maßnahme zur Verbesserung der Berliner Luft hatte der Senat im Luftreinhalteplan 2011-2017 festgehalten. Stickoxide belasten die Gesundheit, da sie die Feinstaubbelastung erhöhen und zur Ozonbildung im Sommer führen. In erhöhter Konzentration beeinträchtigt das Ozon die Atmung… Weiterlesen »

Gibt es ein Problem mit der Berliner Trinkwasserversorgung?

Ich hatte bereits berichtet, dass ich eine Anfrage zu Grenzwertüberschreitungen bei Arzneimittelspurenstoffen im Berliner Trinkwasser gestellt habe. Den Artikel hierzu findet ihr hier. Nun haben wir erfahren, dass im Wasserwerk Tegel die Fördermenge des Trinkwassers reduziert wurde. Die Gründe hierfür waren unklar, weshalb ich auch zu diesem Thema noch eine weitere Anfrage an den Senat… Weiterlesen »

Senat greift Impulse des plastiktütenfreien Aktionstages nicht auf

Einzelhändler und Umweltorganisationen haben am 3. Juli mit einem plastiktütenfreien Tag sich für Alternativen zur Plastiktüte stark gemacht. Der Berliner Senat hingegen war nicht dabei. In einer schriftlichen Anfrage habe ich den Senat gefragt, warum er fehlte und inwiefern er das Engagement am plastiktütenfreien Tag aufgreifen möchte. Mehr als 125 Unternehmen des Einzelhandels und Umweltorganisationen… Weiterlesen »

Medikamente im Berliner Trinkwasser: Grenzwertüberschreitungen

Unsere Seen, Flüsse und auch das Trinkwasser sind vielfachen Belastungen ausgesetzt, eine dieser Belastungen sind Spurenstoffe von Medikamenten und Hormonen. Nur ein Teil der in Arzneimitteln vorhandenen Wirkstoffe wird vom Körper aufgenommen, der Rest gelangt in die Kanalisation und über die Kläranlagen, die die meisten dieser Spurenstoffe nicht entfernen können, in unsere Flüsse und Seen…. Weiterlesen »