Anfragen

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus gehört es zu meinen Rechten den Senat zu befragen. Dieses Fragerecht kann ich im Ausschuss oder im Plenum mündlich oder eben in der Schriftform wahrnehmen. Bei den mündlichen Fragen muss in der Regel direkt und spontan geantwortet werden, die schriftlichen Fragen müssen mit einer Frist von zwei Wochen beantwortet werden. Mit diesem Fragerecht haben gerade wir Oppositionsabgeordnete die Möglichkeit die Regierung zu kontrollieren und Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen

Senat muss beim Sulfat-Gipfel für SAUBERES TRINKWASSER sorgen

Silke Gebel, umweltpolitische Sprecherin, sagt zum Sulfat-Gipfel der Länder Berlin und Brandenburg am Freitag: Damit das Berliner Trinkwasser sauber bleibt, muss der Sulfatgehalt in der Spree deutlich reduziert werden kann. Dafür müssen die Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen sowie die Bergbaubetreiber LMBV und Vattenfall endlich konkrete Maßnahmen vereinbaren. Im ersten Schritt muss vor allem die… Weiterlesen »

IGA, quo vadis

Ab dem 13. April 2017 findet in Marzahn-Hellersdorf die Internationale Gartenausstellung Berlin 2017 statt. Auf Bezirksebene streiten wir Grünen erfolgreich dafür, dass diese Ausstellung dazu beiträgt, eine nachhaltige und ökologische Entwicklung des Bezirkes voranzutreiben. Die Bemühungen zeigen Früchte, auf 60 Prozent der Flächen werden die Themen Umweltbildung und Ökologie behandelt. Einen Artikel unseres Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf findet ihr… Weiterlesen »

Klimaschutz und sauberes Wasser, oder Braunkohle und steigende Sulfatwerte?

Immer mehr Sulfat wird vor allem aus den aktiven Tagebauten in Sachsen nach Berlin gespült. An verschiedenen Messstellen auf dem Weg des Wasser nach Berlin wurden die Zielwerte für Sulfate deutlich überschritten und auch hier vor Ort (Pegel Rahnsdorf/Müggelspree) gab es bereits Überschreitungen. Es stellt sich die Frage, wie der Senat mit diesem Thema umgeht… Weiterlesen »

Wie umweltfreundlich ist der Berliner Fuhrpark?

Jedes Jahr werden in Berlin die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide an vielen Straßen überschritten. Über 70% der Emissionen stammen aus dem motorisierten Verkehr. Schwarz-Rot haben sich in ihrem Koalitionsvertrag von 2011 das Ziel eines „umweltfreundlichen Fuhrpark“ gesetzt. Ob dieses Ziel wirklich umgesetzt wurde, habe ich mit einer schriftlichen Anfrage abgefragt. Meine Fragen und die… Weiterlesen »

Termin: Spurenstoffbelastung durch Medikamente im Berliner Trinkwasser

Silke Gebel, umweltpolitische Sprecherin, sagt zur Spurenstoffbelastung durch Medikamente im Trinkwasser und den Gewässern Berlins: Medikamentenrückstände im Wasser werden für Berlin zur Herausforderung. Schon heute entstehen Einschränkungen im Wasserwerkbetrieb. Wie aus der Senatsantwort auf unserer Anfrage hervorgeht, wurde jüngst im Wasserwerk Tegel aufgrund von Garbapentin-Funden im Tegeler See vorsorglich die Gesamtfördermenge an Trinkwasser reduziert. Das… Weiterlesen »