Anfragen

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus gehört es zu meinen Rechten den Senat zu befragen. Dieses Fragerecht kann ich im Ausschuss oder im Plenum mündlich oder eben in der Schriftform wahrnehmen. Bei den mündlichen Fragen muss in der Regel direkt und spontan geantwortet werden, die schriftlichen Fragen müssen mit einer Frist von zwei Wochen beantwortet werden. Mit diesem Fragerecht haben gerade wir Oppositionsabgeordnete die Möglichkeit die Regierung zu kontrollieren und Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen

Wie wird in Berlin zukünftig Glas gesammelt

Noch immer warten die BürgerInnen in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick darauf, dass die Glastonnen in die Hinterhöfe zurückkehren. Um abzuklären, wann die Tonnen in die Hinterhöfe zurückkehren und ob auch in anderen Bezirken geplant ist, die Glastonnen abzuziehen, habe ich beim Senat Fragen eingereicht. In den Bezirken Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau laufen 2016… Weiterlesen »

Dioxine, Biozide und andere Schadstoffe in den Gewässern Berlins

Die Gewässer Berlins sind nicht dreckig –  man findet allerhand Schadstoffe, die Mensch und Tiere gefährden. Um einen Überblick zu bekommen, welche Stoffe besonders kritisch sind, habe ich beim Senat Fragen eingereicht, ihr findet sie zusammen mit den Antworten des Seantes hier. Das der Zustand der Flüsse und Seen in Berlin zu Wünschen übrig lässt… Weiterlesen »

Energie aus dem Untergrund

In den kommenden Jahren stehen hohe Investitionen bei der Berliner Kanalisation an, diese für uns unsichtbare aber wichtige Infrastruktur ist in weiteren Teilen sanierungsbedürftig. Jahrelang wurde in diesem Bereich zu wenig gemacht und auf Verschleiß gefahren. Verkannt wird bis heute, dass in der Kanalisation Potentiale schlummern, die es gilt zu entwickeln. Neben ihrer originären Aufgabe… Weiterlesen »

Saubere Flüsse durch die Einführung einer Umweltlotterie?

Zahlreiche andere Bundesländer veranstalten sogenannte Umweltlotterien, mit denen sie Gelder einnehmen, welche in Umweltprojekte investiert werden. Die Einnahmen und Ausgaben für Umweltprojekte liegen im Millionenbereich. Ob eine solche Umweltlotterie auch für Berlin denkbar und sinnvoll ist, habe ich beim Senat nachgefragt. Meine Fragen und die Antworten des Senates findet ihr hier. Leider geht aus den… Weiterlesen »

Dezentrales Regenwassermanagment – Tegel als Leuchtturm der Wasserwirtschaft

Auf dem Gelände des Flughafens Tegel soll nach der Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg ein Forschungs- und Industriepark für Zukunftstechnologien „Berlin TXL – The Urban Tech Republic“ entstehen. Dies ist auch eine Chance Tegel als einen Leuchtturm der Wasserwirtschaft mit nachhaltigen Konzepten unter anderem zum dezentralen Regenwassermanagement auszubauen. Zu diesem Thema habe ich beim Senat Fragen… Weiterlesen »