Anfragen

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus gehört es zu meinen Rechten den Senat zu befragen. Dieses Fragerecht kann ich im Ausschuss oder im Plenum mündlich oder eben in der Schriftform wahrnehmen. Bei den mündlichen Fragen muss in der Regel direkt und spontan geantwortet werden, die schriftlichen Fragen müssen mit einer Frist von zwei Wochen beantwortet werden. Mit diesem Fragerecht haben gerade wir Oppositionsabgeordnete die Möglichkeit die Regierung zu kontrollieren und Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen

Die Berliner Luft…

Da Berlin die Stickstoffgrenzwerte der EU nicht einhalten kann, können empfindliche Strafzahlungen auf unsere Stadt zukommen. (Manche sprechen sogar von sechsstelligen Beträgen). Berlin handelt nicht, sondern hat die EU-Kommission um Aufschub zur Erreichung der Grenzwerte gebeten. Für mich ist das unhaltbar, da mit einer konsequenten Umsetzung des Luftreinhalteplans möglicherweise die Vorgaben ereicht worden wären. Denn:… Weiterlesen »

Meine erste Senatsantwort

Anlässlich der Kritik der EU-Kommission, dass Berlin die Stickstoffdioxid-Grenzwerte immer noch nicht einhält, habe ich eine mündliche Anfrage an den Senat gestellt. Die Antwort erfolgte nun und kann hier eingesehen werden. Hier im Blog mein Kommentar dazu.

Die ersten Tage: Büro eingerichtet

Wie das immer so ist.. Habe schon ne mündliche Anfrage gestellt, aber das Büro noch nicht ganz fertig eingerichtet gehabt. Wichtig war und ist mir, dass mein Kind auch einen Platz in meinem Büro hat. Familienfreundliches Büro oder die vielbeschworene Vereinbarkeit von Familie und Beruf also. Tollerweise habe ich von meiner Fraktion ein Einzelzimmer zur… Weiterlesen »

Stickstoffdioxid in Berlin

Habe heute meine erste mündliche Anfrage im Parlament. Thema ist der Stickstoffdioxidausstoss in Berlin, der immer noch über den vorgegebenen Grenzwerten der EU-Kommission liegt. Da die mündliche Fragerunde nur eine gute Stunde dauert, kam meine Frage leider nicht dran. Sie wird aber in den kommenden Tagen schriftlich beantwortet. Hier die Fragen. Bin sehr auf die… Weiterlesen »