Parlament

Rot-Rot-Grün will Konrektoren an Grundschulen schon ab Anfang 2018 besser bezahlen

Donnerstag, 01.06.2017 Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf gruene-fraktion-berlin.de. Die Koalitionsfraktionen werden die Konrektorinnen und Konrektoren an den Grundschulen schon zum nächsten Kalenderjahr stärken. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Senatsentwurf für die Novelle des Landesbesoldungsgesetzes wollen die rot-rot-grünen Fraktionen heute (Donnerstag) im Bildungsausschuss stellen. Mit dem Gesetzentwurf mit bundesweiter Signalwirkung plant die Koalition entsprechend des Koalitionsvertrags die… Weiterlesen »

Schwerpunkte im Plenum am 18. Mai: Kohleausstieg per Gesetz

Mittwoch, 17.05.2017 Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf gruene-fraktion-berlin.de. Wir machen das „Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EGW Bln)“ (Drucksache 18/0329) zur Grünen Priorität. Als erstes Bundesland Deutschlands wird der Kohleausstieg bis spätestens 2030 damit rechtsverbindlich in ein Gesetz geschrieben. Das ist ein klares Zeichen für die Energiewende, die einen Ausstieg aus der Braunkohle bis… Weiterlesen »

Schwerpunkte im Plenum am 04.05.2017: Ja zu Europa, Zweisprachigkeit & Mieterschutz

Mittwoch, 03.05.2017 Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf gruene-fraktion-berlin.de. Bevor am Freitag die Europawoche beginnt und am Sonntag bei der Stichwahl in Frankreich auch über die EU abgestimmt wird, diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „60 Jahre Römische Verträge: Berlin setzt sich für ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa ein“. Als Grüne sagen wir Ja… Weiterlesen »

Meine Rede im Plenum zu Europa in der Aktuellen Stunde

Heute am Donnerstag, den 04.05.2017 war unser Europa das Thema der Aktuellen Stunde im Plenum. Als europapolitische Sprecherin meiner Fraktion habe ich u.a. darüber gesprochen, warum es so toll ist Teil der Generation E zu sein!     Vielen Dank an den RBB für die Bereitstellung der Plenarreden! Das Originalvideo erschien zuerst hier.  Meine Rede in schriftlicher Form:… Weiterlesen »