Parlament

Meine Rede zum Thema Schulbau in Berlin im Plenum

Das Originalvideo erschien zuerst hier. Es gelten folgende Bestimmung des RBB. Meine Rede in schriftlicher Form, es gilt das gesprochene Wort: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Sie alle kennen die Bilder von kaputten Klos, defekten Heizungen, bröckelnden Fassaden und Wasserrohrbrüchen in Berliner Schulen. Erst Anfang dieser Woche sind die Lehrer der… Weiterlesen »

Ausschreibung für die Verleihung der Louise-Schroeder-Medaille

Ausschreibung für die Verleihung der Louise-Schroeder-Medaille zum 2. April 2018 Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen Einsendeschluss: 15. November 2017 Die Louise-Schroeder-Medaille wird seit 1998 an eine Persönlichkeit oder Institution verliehen, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung trägt und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und… Weiterlesen »

Rot-Rot-Grün will Konrektoren an Grundschulen schon ab Anfang 2018 besser bezahlen

Donnerstag, 01.06.2017 Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf gruene-fraktion-berlin.de. Die Koalitionsfraktionen werden die Konrektorinnen und Konrektoren an den Grundschulen schon zum nächsten Kalenderjahr stärken. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Senatsentwurf für die Novelle des Landesbesoldungsgesetzes wollen die rot-rot-grünen Fraktionen heute (Donnerstag) im Bildungsausschuss stellen. Mit dem Gesetzentwurf mit bundesweiter Signalwirkung plant die Koalition entsprechend des Koalitionsvertrags die… Weiterlesen »

Schwerpunkte im Plenum am 18. Mai: Kohleausstieg per Gesetz

Mittwoch, 17.05.2017 Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf gruene-fraktion-berlin.de. Wir machen das „Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EGW Bln)“ (Drucksache 18/0329) zur Grünen Priorität. Als erstes Bundesland Deutschlands wird der Kohleausstieg bis spätestens 2030 damit rechtsverbindlich in ein Gesetz geschrieben. Das ist ein klares Zeichen für die Energiewende, die einen Ausstieg aus der Braunkohle bis… Weiterlesen »