Hier vor Ort

Podiumsdiskussion: Hass, Hetze und Fake News – wie entlarven wir die europäischen Rechtspopulisten?

Rechtspopulistische Bewegungen gewinnen in nahezu allen europäischen Gesellschaften an Stärke. Wir blicken nach Großbritannien, wo die in großen Teilen hetzerische Brexit-Kampagne bestehende Ängste verstärkt und so gesellschaftliche Spaltungen vertieft hat. Gleiche Muster nutzt der Rechtspopulismus in Deutschland. Dessen Ausmaß wird nicht zuletzt durch den Einzug einer nationalistischen, in Teilen rechtsextremistischen Partei in den Bundestag demonstriert…. Weiterlesen »

Meine Rede zum Thema Schulbau in Berlin im Plenum

Das Originalvideo erschien zuerst hier. Es gelten folgende Bestimmung des RBB. Meine Rede in schriftlicher Form, es gilt das gesprochene Wort: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Sie alle kennen die Bilder von kaputten Klos, defekten Heizungen, bröckelnden Fassaden und Wasserrohrbrüchen in Berliner Schulen. Erst Anfang dieser Woche sind die Lehrer der… Weiterlesen »

Stolperstein-Spaziergang & Putzaktion

Anlässlich des 79. Jahrestages der Pogromnacht werde ich, am Donnerstag 9. November um 15:00 Uhr, einen Stolperstein-Spaziergang rund um den Rosa-Luxemburg-Platz machen. Dabei stelle ich jene Familien vor, für die ich eine Patenschaft in Berlin-Mitte (Linienstraße 56 und Alte Schönhauser 4) übernommen habe. Zu diesem Anlass werde ich die Steine wieder säubern und polieren. Die… Weiterlesen »

Solidarisch sein – Tegel in Rente schicken

Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die Grünen-Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen einen Aufruf beschlossen. „Natürlich ist TXL für einige bequem zu erreichen, aber einen Weiterbetrieb müssten Hunderttausende… Weiterlesen »

Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken

Die Grünen wollen die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen und damit Politikverdrossenheit und Populismus bekämpfen. Das hat die Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen beschlossen. „Berlin hat bei Bürgerbeteiligung und Transparenz einen großen Nachholbedarf und das wollen wir endlich anpacken“, sagt Fraktionsvorsitzende Silke Gebel. Schließlich hätten die… Weiterlesen »