Bündnis 90/die Grünen

Schwerpunkte im Plenum am 16.02.2017: Eine sozialverträgliche Energiewende für alle Berlinerinnen und Berliner

Mittwoch, 15.02.2017 Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialver­träglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Damit sich die Stadtwerke zu einem erfolgreichen Landesunternehmen entwickeln können, diskutieren wir das… Weiterlesen »

Schwerpunkte im Plenum am 26.01.2017: r2g zieht Turnhallen frei und investiert in eine funktionierende Stadt

Mittwoch, 25.01.2017 Monatelang hat Ex-Sozialsenator Czaja behauptet, nichts gegen den Notstand bei der Flüchtlingsunterbringung ausrichten zu können. Jetzt macht Rot-Rot-Grün ernst mit dem Freizug der Turnhallen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zu einer menschenwürdigen Unterbringung und schnellen Integration der Geflüchteten – und gut für Berlins Schülerinnen und Schüler sowie die zahllosen Vereine, die ihre… Weiterlesen »

Statement zum Rücktritt von Andrej Holm

Montag, 16.01.2017 Zum Rücktritt von Andrej Holm erklären die beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel sowie die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf: In der rot-rot-grünen Koalitionsvereinbarung haben sich alle drei Parteien zu einer sozialen, gerechten und ökologischen Mieten- und Wohnungspolitik verpflichtet. Dass diese einen hohen Stellenwert… Weiterlesen »

Schwerpunkte im Plenum am 12.01.2017: Die ersten 100 Tage rot-rot-grün

Mittwoch, 11.01.2017 In seiner Klausur am 9. Januar 2017 hat sich der Senat ein gemeinsames Programm gegeben, um Berlin schon in den ersten 100 Tagen solidarischer, nachhaltiger und weltoffener zu gestal­ten. Darin spiegelt sich das ambitionierte Vorhaben der Regierungspartner wider. Gemeinsam mit SPD und Linken wollen wir Grünen die Weichen stellen für eine Investitionsoffensive in… Weiterlesen »

Wir trauern um die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz

Dienstag, 20.12.2016 Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Silke Gebel und Antje Kapek, der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Carola Bluhm und Udo Wolf erklären: Dieses schreckliche Ereignis hat uns, hat unsere Stadt und unser Land erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Der feige Anschlag hat… Weiterlesen »